Über kein sozialpolitisches Wort haben die SPD-Landesverbände 2019 länger gestritten als über eines, das die Partei einst selbst geprägt hat: Hartz IV. Der Parteivorstand hatte im Februar sein Bürgergeld-Konzept vorgelegt, und in den Antragsbüchern lässt sich nachlesen, dass d...
2019 war das Jahr, in dem die Klimafrage die Tagesordnungen der SPD-Landesparteitage nicht mehr verließ. Getrieben von den freitäglichen Schülerprotesten füllten sich vor allem die Berliner Antragsbücher mit Klimaanträgen, und ein Begriff tauchte in mehreren Verbänden fast wor...
Die Arbeitswelt, die im Jahr 2019 durch die Antragsbücher der SPD geistert, ist eine Welt der Plattformen, Befristungen und Umgehungen. Nicht mehr die klassische Fabrik steht im Zentrum, sondern die Kurierfahrerin ohne Sozialversicherung, der Rechtsreferendar unter dem Existen...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag 2019 abgehalten, wenige Wochen vor der Kommunalwahl. Es ist ein Parteitag einer Regierungspartei: Manuela Schwesig führt das Land, und das Antragsbuch adressiert nahezu durchgängig "die SPD-Landtagsfraktion" und "die SPD...
Wer in diesem Jahr die Antragsbücher der SPD-Landesverbände unter der Rubrik Arbeit und Wirtschaft durchblättert, stößt immer wieder auf dasselbe Wort: altersarmutsfest. Der Mindestlohn, 2015 eingeführt und seither eher verwaltet als weiterentwickelt, wird 2018 quer durch die...
Wer in diesem Jahr Antragsbücher gelesen hat, kam an einem Thema nicht vorbei: Wohnen. In fünf Landesverbänden, deren Parteitage das Antragsarchiv für 2018 vollständig dokumentiert, füllt das Thema ganze Tagesordnungsblöcke. Nirgends so massiv wie in Berlin, wo sich die SPD gl...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
