Das Klimajahr 2025 liest sich in den Antragsbüchern der SPD weniger als Streit über Ziele denn als Streit über Geld und über die Verteilung der Lasten. Wo 2019 noch das Ob der Klimaneutralität verhandelt wurde, geht es 2025 um Haushaltstitel, Hitzewellen und die Frage, wer die...
Wer die Beschlusslage der SPD Schleswig-Holstein über mehrere Jahre liest, muss zuerst die Eigenart der Quelle verstehen. Das Beschluss-Wiki des Landesverbands archiviert nur angenommene und überwiesene Anträge. Ablehnungen und Rückzüge tauchen nicht auf. Ein Parteitag, der im...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat am 20. und 21. August in Rostock ihren ersten ordentlichen Landesparteitag seit der gewonnenen Landtagswahl 2021 und dem Start der SPD-geführten Koalition Schwesig abgehalten. Der Ton ist kein Feierton. Über allem liegt der russische Überfall...
2019 war das Jahr, in dem die Klimafrage die Tagesordnungen der SPD-Landesparteitage nicht mehr verließ. Getrieben von den freitäglichen Schülerprotesten füllten sich vor allem die Berliner Antragsbücher mit Klimaanträgen, und ein Begriff tauchte in mehreren Verbänden fast wor...
Die Hamburger SPD hat in diesem Jahr zweimal getagt, und die beiden Parteitage könnten unterschiedlicher kaum sein. Im ersten Halbjahr ein reiner Themen-Parteitag zur Verkehrswende mit einem geschlossenen Block von 21 Verkehrsanträgen (2019/I/Verk/1 bis 2019/I/Verk/21). Jetzt,...
Die Berliner SPD hat am Samstag die Frage beantwortet, die sie sich im Frühjahr selbst vertagt hatte: Was hält die Partei vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Die Antwort des Landesparteitags lautet: Anerkennung für die Initiative, aber keine Unterstützung der E...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
