Das Bildungsjahr 2022 der SPD-Landesverbände hat einen gemeinsamen Nenner, und er steht nicht in einem Schulgesetz, sondern im Entwurf des Bundeshaushalts: Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" soll auslaufen. Kaum eine Vorlage hat in diese...
Die Berliner SPD hat am Samstag im Hotel Andel's einen Parteitag der Energiekrise abgehalten. 241 Anträge lagen vor, aber im Kern drehte sich fast alles um eine Frage: Wie kommt die Stadt durch den Winter? Die Antwort des Landesvorstands, der Leitantrag „Wir bringen Berlin gut...
Die Hamburger SPD hat auf ihrem Herbstparteitag nachgeholt, was der Frühjahrsparteitag liegen ließ. Im Frühjahr, wenige Wochen nach Beginn des russischen Angriffskriegs, kam der Parteitag nur durch einen Bruchteil seiner Antragsliste: 44 von 75 Anträgen wurden gar nicht mehr a...
Wer die Antragsbücher des Jahres 2019 nebeneinanderlegt, sieht ein Bildungsjahr mit einem klaren Grundton: Es fehlt Personal. Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher, Ausbilder. Die Landesverbände beantworten denselben Mangel mit unterschiedlichen Rezepten, und in Berlin kippt...
Die BayernSPD hat einen Kleinen Landesparteitag abgehalten. Das Format ist die schlanke Variante des ordentlichen Parteitags: kein volles Antragsbuch, sondern eine überschaubare Tagesordnung, auf der Grundsätzliches und Tagesaktuelles nebeneinanderstehen. Genau sechs Anträge l...
Die Berliner SPD hat am Samstag die Frage beantwortet, die sie sich im Frühjahr selbst vertagt hatte: Was hält die Partei vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Die Antwort des Landesparteitags lautet: Anerkennung für die Initiative, aber keine Unterstützung der E...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
