Die BayernSPD hat am Wochenende in Bad Windsheim ihren 71. ordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten nach der verlorenen Landtagswahl vom Oktober 2018. Es ist ein Parteitag im Erneuerungsmodus: Der Bundesprozess #SPDerneuern zieht sich durch mehrere Grundsatzanträge...
Bildung war 2018 in fast jedem SPD-Landesverband ein Großthema, aber aus unterschiedlichen Gründen. In Berlin trieb die wachsende Stadt die Anträge: mehr Kinder, zu wenig Schulplätze, zu wenig Lehrkräfte. In Brandenburg und Rheinland-Pfalz stand ein Wahljahr vor der Tür und mi...
Es war der erste Landesparteitag der Berliner SPD seit dem Eintritt in die dritte Große Koalition, und man merkte es dem Antragsbuch an. Am 1. und 2. Juni verhandelten die Delegierten rund 250 Anträge, von der Bundespolitik nach dem Mitgliedervotum bis zur Berliner S-Bahn. Wei...
Zwei Sätze fassen die bildungspolitische Beschlusslage der ostdeutschen SPD-Landesverbände in diesem Jahr zusammen. Berlin streitet darüber, wer die Schule betreiben, reinigen und sanieren darf. Brandenburg streitet darüber, wer die Lehrkräfte bezahlt und wer die Kita finanzie...
Zwei Monate nach der Bundestagswahl, wenige Wochen nach dem Rückzug der umstrittenen Kreisgebietsreform durch die Landesregierung: Der Landesparteitag der SPD Brandenburg fiel in eine Phase, in der die märkische Sozialdemokratie gleich an zwei Fronten Halt sucht. Die Antwort d...
Die BayernSPD hat in Schweinfurt ihren 68. Ordentlichen Landesparteitag abgehalten, mitten im Bundestagswahljahr und wenige Wochen vor dem Bundesparteitag, auf dem das Regierungsprogramm 2017 endgültig stehen soll. Das prägt das Antragsbuch: Der Landesvorstand legte den Leitan...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
