Zum Inhalt springen

Innere Sicherheit

48 Beiträge

Beiträge mit dem Schlagwort Innere Sicherheit

Stark bleiben, vorausdenken, überweisen: Der rheinland-pfälzische Sonderparteitag ordnet sich neu und vertagt fast alles andere

Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Samstag einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, im Jahr ihres 75. Geburtstags und mitten in der Energie- und Preiskrise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Getagt wurde unter doppelt sozialdemokratischer Regierungsverantwortu...

Stark bleiben, vorausdenken, überweisen: Der rheinland-pfälzische Sonderparteitag ordnet sich neu und vertagt fast alles andere Weiterlesen

Krankenhaus-Rückkauf, Wasserstoff, Pflegekammer-Absage: Die SPD Hamburg macht ihrem eigenen Senat Ansagen

Zwei Landesparteitage hat die SPD Hamburg in diesem Jahr abgehalten: einen im Sommer, mitten in der Fußball-EM, und nun den zweiten, während in Berlin über eine neue Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz verhandelt wird. Die 31 hier ausgewerteten Anträge beider Parteit...

Krankenhaus-Rückkauf, Wasserstoff, Pflegekammer-Absage: Die SPD Hamburg macht ihrem eigenen Senat Ansagen Weiterlesen

Ein digitaler Parteitag, der vor allem sich selbst umbaut: Die BayernSPD beschließt Satzung und vertagt die Sacharbeit

Die BayernSPD hat ihren ordentlichen Landesparteitag am Samstag digital abgehalten, mitten in der dritten Corona-Welle und wenige Tage nach Verabschiedung der Bundesnotbremse. Der Charakter dieses Parteitags lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Er baute vor allem sich selb...

Ein digitaler Parteitag, der vor allem sich selbst umbaut: Die BayernSPD beschließt Satzung und vertagt die Sacharbeit Weiterlesen

Corona, Klassenzimmer, Nachbar Polen: Der Brandenburger Antragsherbst 2020

Ein Jahr nach der Landtagswahl und der Bildung der Kenia-Koalition unter Dietmar Woidke hat die Brandenburger SPD ihren Landesparteitag unter Pandemiebedingungen abgehalten. Das Antragsbuch umfasst 75 Anträge, lückenlos nummeriert von 01/I/2020 bis 75/I/2020, und es liest sich...

Corona, Klassenzimmer, Nachbar Polen: Der Brandenburger Antragsherbst 2020 Weiterlesen

Freiburg 2020: Ein Wahlprogramm-Parteitag, der Struktureingriffe abräumt und das Meiste ins Programm saugt

Die SPD Baden-Württemberg hat am 13. und 14. November in Freiburg ihren Landesparteitag abgehalten, den ersten großen Aufschlag vor der Landtagswahl 2021. Die Ausgangslage: Opposition gegen Grün-Schwarz, akute Corona-Krise, ein Landesvorstand, der mit dem Leitantrag „Mit der S...

Freiburg 2020: Ein Wahlprogramm-Parteitag, der Struktureingriffe abräumt und das Meiste ins Programm saugt Weiterlesen

Corona-Leitantrag, Moria und eine verschärfte Vermögensabgabe: der Berliner Landesparteitag I/2020

Am Samstag hat die Berliner SPD ihren ersten Landesparteitag des Corona-Jahres abgehalten. 240 Anträge lagen vor, rund 190 davon wurden abschließend behandelt, der Rest geht in die Wiedervorlage: Der Jahrgang ist zu groß für einen Parteitag unter Pandemiebedingungen. Die Klamm...

Corona-Leitantrag, Moria und eine verschärfte Vermögensabgabe: der Berliner Landesparteitag I/2020 Weiterlesen