Das Europajahr 2021 der Berliner SPD hatte zwei Pole. Im Frühjahr, auf dem Landesparteitag am 24. April, ging es um die Verteidigung des europäischen Projekts nach außen: Belarus, Russland, Myanmar, der Brexit. Im Advent, auf dem Parteitag am 5. Dezember, drehte sich alles um...
Die NRWSPD hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, pandemiebedingt als digitales Format. Der Termin liegt in einem doppelten Vorfeld: sieben Monate vor der Bundestagswahl im September, in der nach dem angekündigten Rückzug Angela Merkels ein Machtwechsel...
Fünf Jahrgänge Antragsbücher der SPD Schleswig-Holstein, von 2013 bis 2017, ergeben keine Chronik der Jahre, sondern eine Chronik der Themen. Wer sie thematisch statt chronologisch liest, sieht wiederkehrende Muster: ein Anliegen taucht in einem Jahr als überwiesener Antrag au...
Am 5. Dezember hat die Berliner SPD ihren dritten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den ersten nach der Abgeordnetenhauswahl vom September und mitten im Abschluss der rot-rot-grünen Koalitionsbildung. Wer im Antragsbuch nach neuen Beschlüssen sucht, findet vor allem eines...
Kein außenpolitisches Thema hat die Berliner Antragsbücher 2015 so beschäftigt wie Europa, und Europa hieß in diesem Jahr vor allem zweierlei: Griechenland und die Freihandelsabkommen. Der Landesverband verhandelte auf seinem Parteitag am 13. Juni die Euro-Krise und TTIP an ei...
Die Berliner SPD hat am Samstag ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den ersten seit dem Amtsantritt von Michael Müller als Regierender Bürgermeister. Auf der Tagesordnung: 253 Anträge, von der Bezirksfinanzierung bis zur Ukraine. Wer das Antragsbuch durchliest,...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
