Die SPD Rheinland-Pfalz hat an diesem Samstag einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten seit dem Führungswechsel im Sommer: Malu Dreyer war im Juli als Ministerpräsidentin zurückgetreten, Alexander Schweitzer hat die Regierung übernommen. Genau diesen Über...
Zwei Wochen vor der Europawahl hat die Berliner SPD am Samstag ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Das Antragsbuch zum 25. Mai umfasste 258 Anträge und Initiativanträge, und es las sich wie ein Protokoll der Konflikte, die die Partei seit Monaten beschäftigen:...
Wer die Beschlusslage der SPD Schleswig-Holstein über mehrere Jahre liest, muss zuerst die Eigenart der Quelle verstehen. Das Beschluss-Wiki des Landesverbands archiviert nur angenommene und überwiesene Anträge. Ablehnungen und Rückzüge tauchen nicht auf. Ein Parteitag, der im...
Die SPD hat im Dezember 2023 ihren ordentlichen Bundesparteitag abgehalten, und das Antragsbuch ist ein Koloss: 796 Anträge. Wer die Beschlusslage sucht, muss sie in wenigen Zeilen finden, denn das Gros der Basis endet nicht in einer eigenen Abstimmung, sondern in einem Leitan...
Die SPD Brandenburg hat auf ihrem zweiten Landesparteitag des Jahres die Weichen für 2024 gestellt: Kommunal- und Europawahl im Juni, Landtagswahl im September. Der Leitantrag des Landesvorstands trägt den Titel „Weil es um Brandenburg geht" und wurde mit Änderungen angenommen...
Es war der erste Landesparteitag seit dem 12. Februar, und die Tagesordnung las sich wie ein Protokoll der Zumutungen: schlechtestes Nachkriegsergebnis bei der Wiederholungswahl, ein Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der CDU, bei dem laut Antragstext rund 46 Proze...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
