Die SPD hat im Dezember 2023 ihren ordentlichen Bundesparteitag abgehalten, und das Antragsbuch ist ein Koloss: 796 Anträge. Wer die Beschlusslage sucht, muss sie in wenigen Zeilen finden, denn das Gros der Basis endet nicht in einer eigenen Abstimmung, sondern in einem Leitan...
Der erste ordentliche Landesparteitag der Berliner SPD seit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat am Sonntag im Schnelldurchlauf ein bemerkenswertes Pensum erledigt: 207 Anträge standen auf der Tagesordnung, und über weite Strecken war der 24. Februar der eigentliche Tak...
Die Berliner SPD hat am Samstag digital getagt, und dieser Parteitag hatte genau einen Auftrag: das Superwahljahr. Im September werden Abgeordnetenhaus, Bezirksverordnetenversammlungen und Bundestag gewählt, und die neue Doppelspitze aus Franziska Giffey und Raed Saleh liefert...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Montag einen außerordentlichen Parteitag abgehalten, und zwar ausschließlich digital. Das ist der Corona-Lage geschuldet, in der dieser Sommer 2020 steht, und es ist zugleich die letzte große Bühne vor der Landtagswahl im kommenden März. 26 Anträ...
Die Berliner SPD hat am Samstag die Frage beantwortet, die sie sich im Frühjahr selbst vertagt hatte: Was hält die Partei vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Die Antwort des Landesparteitags lautet: Anerkennung für die Initiative, aber keine Unterstützung der E...
Ein einziger Tag, 304 Anträge, acht Wochen vor der Europawahl: Der Berliner Landesparteitag vom Samstag stand unter Zeitdruck und hat trotzdem zwei große Baustellen abgeräumt. Die im November angestoßene Parteireform (01/II/2018) steht jetzt im Statut, und die Wohnungspolitik...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
