Am 5. Dezember hat die Berliner SPD ihren dritten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den ersten nach der Abgeordnetenhauswahl vom September und mitten im Abschluss der rot-rot-grünen Koalitionsbildung. Wer im Antragsbuch nach neuen Beschlüssen sucht, findet vor allem eines...
Kein außenpolitisches Thema hat die Berliner Antragsbücher 2015 so beschäftigt wie Europa, und Europa hieß in diesem Jahr vor allem zweierlei: Griechenland und die Freihandelsabkommen. Der Landesverband verhandelte auf seinem Parteitag am 13. Juni die Euro-Krise und TTIP an ei...
Die Berliner SPD hat am Samstag ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den ersten seit dem Amtsantritt von Michael Müller als Regierender Bürgermeister. Auf der Tagesordnung: 253 Anträge, von der Bezirksfinanzierung bis zur Ukraine. Wer das Antragsbuch durchliest,...
Am Samstag hat der Landesparteitag der Berliner SPD getagt, der zweite des Jahres. 147 Anträge standen auf der Tagesordnung. Wer wissen will, wo die Partei gerade steht, liest am besten nicht die Reden, sondern die Antragslage. Sie zeigt: Die Wohnungsfrage ist endgültig das Le...
Sechs Jahre, ein Regierungswechsel und ein durchgängiger roter Faden: Wer die Landesparteitage der SPD Schleswig-Holstein von 2006 bis 2011 als Beschlusslage liest, sieht eine Partei, die erst als Juniorpartner der Kieler Großen Koalition regiert, im Sommer 2009 in die Opposit...
Die SPD Baden-Württemberg tagt in der Opposition, aber sie tagt wie eine Partei, die im März 2011 regieren will. Wenige Monate vor der Landtagswahl liest sich das Antragsarchiv dieses Parteitags nicht wie eine Sammlung von Bekenntnissen, sondern wie eine Materialsammlung für e...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
