Am 24. Februar überfiel Russland die Ukraine, drei Tage später sprach der Bundeskanzler von einer „Zeitenwende". Keine andere Zäsur hat die außen- und sicherheitspolitischen Antragsbücher der SPD in diesem Jahr so vollständig überformt. Wer die Beschlusslagen von Berlin, Hambu...
Das Europajahr 2021 der Berliner SPD hatte zwei Pole. Im Frühjahr, auf dem Landesparteitag am 24. April, ging es um die Verteidigung des europäischen Projekts nach außen: Belarus, Russland, Myanmar, der Brexit. Im Advent, auf dem Parteitag am 5. Dezember, drehte sich alles um...
Zehn Wochen nach dem Berliner Doppelwahltag hat die Landes-SPD am Sonntag getagt, zwischen viertem Corona-Winter, frisch unterschriebenem Ampel-Koalitionsvertrag im Bund und rot-grün-roter Koalitionsbildung im Land. 109 Anträge lagen vor, und der Parteitag erledigte einen erst...
Zwei Landesparteitage hat die SPD Hamburg in diesem Jahr abgehalten: einen im Sommer, mitten in der Fußball-EM, und nun den zweiten, während in Berlin über eine neue Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz verhandelt wird. Die 31 hier ausgewerteten Anträge beider Parteit...
Die NRWSPD hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, pandemiebedingt als digitales Format. Der Termin liegt in einem doppelten Vorfeld: sieben Monate vor der Bundestagswahl im September, in der nach dem angekündigten Rückzug Angela Merkels ein Machtwechsel...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat an diesem Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, und die Ausgangslage prägt jede Zeile des Antragsbuchs. In Mainz führt Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Ampel, im Bund regiert die zweite Große Koalition, und die Bundespartei sucht...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
