Die Berliner SPD hat am Samstag im Hotel Andel's einen Parteitag der Energiekrise abgehalten. 241 Anträge lagen vor, aber im Kern drehte sich fast alles um eine Frage: Wie kommt die Stadt durch den Winter? Die Antwort des Landesvorstands, der Leitantrag „Wir bringen Berlin gut...
Landeseinstieg bei Fernwärme und GASAG, fahrscheinloser Nahverkehr als Ziel: der Berliner Landesparteitag II/2022
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Die Hamburger SPD hat auf ihrem Herbstparteitag nachgeholt, was der Frühjahrsparteitag liegen ließ. Im Frühjahr, wenige Wochen nach Beginn des russischen Angriffskriegs, kam der Parteitag nur durch einen Bruchteil seiner Antragsliste: 44 von 75 Anträgen wurden gar nicht mehr a...
30-Euro-Ticket, Übergewinnsteuer, § 218: Hamburgs Herbstparteitag räumt den Antragsstau des Jahres ab
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Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat am 20. und 21. August in Rostock ihren ersten ordentlichen Landesparteitag seit der gewonnenen Landtagswahl 2021 und dem Start der SPD-geführten Koalition Schwesig abgehalten. Der Ton ist kein Feierton. Über allem liegt der russische Überfall...
Zeitenwende in Rostock: Die SPD MV schreibt Nord Stream 2 als Fehler in die Beschlusslage
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Die SPD Brandenburg hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten nach der gewonnenen Bundestagswahl vom 26. September. Der Dank an Olaf Scholz und die Bundeskampagne steht sogar als eigener Antrag im Buch (82/I/2021). 90 Anträge lagen vor, und die B...
Klima-Leitantrag, Bahnwünsche, Belarus: Der Brandenburger Landesparteitag überweist lieber, als abzulehnen
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Zwei Landesparteitage hat die SPD Hamburg in diesem Jahr abgehalten: einen im Sommer, mitten in der Fußball-EM, und nun den zweiten, während in Berlin über eine neue Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz verhandelt wird. Die 31 hier ausgewerteten Anträge beider Parteit...
Krankenhaus-Rückkauf, Wasserstoff, Pflegekammer-Absage: Die SPD Hamburg macht ihrem eigenen Senat Ansagen
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Die Berliner SPD hat am Samstag digital getagt, und dieser Parteitag hatte genau einen Auftrag: das Superwahljahr. Im September werden Abgeordnetenhaus, Bezirksverordnetenversammlungen und Bundestag gewählt, und die neue Doppelspitze aus Franziska Giffey und Raed Saleh liefert...
Wahlprogramm im Wohnzimmer beschlossen, Mietendeckel an den Bund adressiert: der Berliner Landesparteitag I/2021
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