Am Samstag hat die Berliner SPD ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den letzten großen vor der Abgeordnetenhauswahl am 18. September. 101 Anträge lagen vor, und die Tagesordnung erzählt zwei Geschichten zugleich: Eine Landespartei bringt sich in Wahlkampfformat...
Kein Politikfeld hat die Parteitage der SPD in diesem Jahr so unmittelbar mit der Wirklichkeit konfrontiert wie die Bildungspolitik. Was im Juni noch als Verwaltungsfrage begann, war im November eine Kraftanstrengung: Wie kommen zehntausende geflüchtete Kinder in Kita und Schu...
Die Berliner SPD hat am Sonnabend, dem 14. November 2015, ihren zweiten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Rund 95 Anträge lagen den Delegierten vor, und über allem stand ein Thema: die Versorgung der Geflüchteten, die seit dem Sommer in großer Zahl in der Stadt ankommen....
Die Berliner SPD hat am Samstag ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den ersten seit dem Amtsantritt von Michael Müller als Regierender Bürgermeister. Auf der Tagesordnung: 253 Anträge, von der Bezirksfinanzierung bis zur Ukraine. Wer das Antragsbuch durchliest,...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag in einer besonderen Doppelrolle abgehalten: Als Regierungspartei unter Ministerpräsident Erwin Sellering, in Großer Koalition mit der CDU, und zugleich als Wahlkampforganisation wenige Monate vor der Bundestagswahl im Se...
Sechs Jahre, ein Regierungswechsel und ein durchgängiger roter Faden: Wer die Landesparteitage der SPD Schleswig-Holstein von 2006 bis 2011 als Beschlusslage liest, sieht eine Partei, die erst als Juniorpartner der Kieler Großen Koalition regiert, im Sommer 2009 in die Opposit...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
