Kein anderes Landesthema füllt die Antragsbücher 2024 so dicht wie das Wohnen, und nirgends dichter als in Berlin. Über vierzig wohnungspolitische Anträge verteilen sich dort auf die beiden Landesparteitage vom 25. Mai und 23. November. Zwei Linien ziehen sich durch fast alle:...
Kein Thema hat die gesundheitspolitischen Anträge dieses Jahres so geprägt wie die Krankenhausreform des Bundes. Von Berlin über Hamburg bis Baden-Württemberg legen die Landesverbände nach, was ihnen an der Reform fehlt, und zugleich zieht sich eine ältere Grundsatzfrage durch...
Das Bildungsjahr 2024 der SPD-Landesverbände lässt sich an einem einzigen Wort ablesen: Haushalt. Wo die Antragsbücher der Vorjahre über Konzepte und Reformen stritten, stritten sie 2024 über die Frage, was von diesen Reformen die Sparrunden überlebt. Nirgends ist das so deutl...
Die SPD Sachsen-Anhalt hat ihren Landesparteitag 2024 abgehalten, und das Antragsbuch liest sich wie eine Standortbestimmung anderthalb Jahre vor der Landtagswahl 2026. Die Klammer setzt der Leitantrag des Landesvorstands L01 („Sachsen-Anhalt für jung und alt: stark, solidaris...
Zwei Wochen nach dem Bruch der Ampel-Koalition und drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl hat die Berliner SPD am Samstag ihren zweiten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Knapp 200 Anträge standen auf der Tagesordnung, und der Tag hatte zwei Stoßrichtungen: nach a...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat an diesem Samstag ihren Landesparteitag abgehalten, als Regierungspartei unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die das Land in einer Koalition mit der Linken führt. Der Koalitionsvertrag von 2021 taucht gleich mehrfach als Bezugspunkt a...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
