Die Berliner SPD hat am Samstag ihren zweiten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den letzten planmäßigen vor dem Wahljahr 2026. Gut 160 Anträge lagen vor, und über weite Strecken las sich die Tagesordnung wie ein einziger Abwehrkampf an drei Fronten: gegen die Kürzungslini...
Die SPD hat ihren ordentlichen Bundesparteitag abgehalten, den ersten nach der historischen Wahlniederlage vom Februar und dem Eintritt in die schwarz-rote Koalition mit der Union. 389 Anträge lagen dem Parteitag vor, und die Bilanz liest sich wie ein Protokoll organisierter Z...
Die SPD Hamburg hat ihr doppeltes Wahljahr antragspolitisch abgeschlossen. Nach dem Frühjahrsparteitag, der mit 49 Anträgen und dem Leitantrag „Hier für Hamburg" (2024/I/Bez/1) auf die Bezirks- und Europawahlen im Juni zielte, beschloss der Herbstparteitag nun das Regierungspr...
Die Berliner SPD hat am Samstag die Frage beantwortet, die sie sich im Frühjahr selbst vertagt hatte: Was hält die Partei vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Die Antwort des Landesparteitags lautet: Anerkennung für die Initiative, aber keine Unterstützung der E...
Die BayernSPD hat am Wochenende in Bad Windsheim ihren 71. ordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten nach der verlorenen Landtagswahl vom Oktober 2018. Es ist ein Parteitag im Erneuerungsmodus: Der Bundesprozess #SPDerneuern zieht sich durch mehrere Grundsatzanträge...
Es war der erste Landesparteitag der Berliner SPD seit dem Eintritt in die dritte Große Koalition, und man merkte es dem Antragsbuch an. Am 1. und 2. Juni verhandelten die Delegierten rund 250 Anträge, von der Bundespolitik nach dem Mitgliedervotum bis zur Berliner S-Bahn. Wei...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
