Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Montag einen außerordentlichen Parteitag abgehalten, und zwar ausschließlich digital. Das ist der Corona-Lage geschuldet, in der dieser Sommer 2020 steht, und es ist zugleich die letzte große Bühne vor der Landtagswahl im kommenden März. 26 Anträ...
Die BayernSPD hat einen Kleinen Landesparteitag abgehalten. Das Format ist die schlanke Variante des ordentlichen Parteitags: kein volles Antragsbuch, sondern eine überschaubare Tagesordnung, auf der Grundsätzliches und Tagesaktuelles nebeneinanderstehen. Genau sechs Anträge l...
Ein Wahljahr, mindestens zwei Parteitage, aber nur zwölf dokumentierte Anträge: Die Brandenburger SPD hat 2019 unter Ministerpräsident Dietmar Woidke ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten und dazu, die Kürzelserie belegt es, einen außerordentlichen. Im Antragsarchiv li...
Die Hamburger SPD hat in diesem Jahr zweimal getagt, und die beiden Parteitage könnten unterschiedlicher kaum sein. Im ersten Halbjahr ein reiner Themen-Parteitag zur Verkehrswende mit einem geschlossenen Block von 21 Verkehrsanträgen (2019/I/Verk/1 bis 2019/I/Verk/21). Jetzt,...
Die Berliner SPD hat am Samstag die Frage beantwortet, die sie sich im Frühjahr selbst vertagt hatte: Was hält die Partei vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Die Antwort des Landesparteitags lautet: Anerkennung für die Initiative, aber keine Unterstützung der E...
Ein einziger Tag, 304 Anträge, acht Wochen vor der Europawahl: Der Berliner Landesparteitag vom Samstag stand unter Zeitdruck und hat trotzdem zwei große Baustellen abgeräumt. Die im November angestoßene Parteireform (01/II/2018) steht jetzt im Statut, und die Wohnungspolitik...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
