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ÖPNV-Ausbau & Schienenverkehr

29 Beiträge

Beiträge mit dem Schlagwort ÖPNV-Ausbau & Schienenverkehr

Kurs auf den Bund: Wie der Berliner Landesvorstand 2017 die Antragslage abräumte

Kein Konfetti, keine Halle, kein Mikrofon: Die Beschlussrunde IV/2017 der Berliner SPD war kein Parteitag, sondern der Landesvorstand als Beschlussinstanz. Er hat in diesem Jahr abgearbeitet, was der Landesparteitag im Dezember 2016 liegen gelassen oder ihm überwiesen hatte, b...

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Kommunalfinanzen, Darßbahn, Mindestlohn Ost: Der Landesparteitag der SPD Mecklenburg-Vorpommern nimmt die eigene Regierung in die Pflicht

Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag abgehalten, den ersten größeren nach dem Führungswechsel dieses Jahres: Manuela Schwesig hat im Juli den Landesvorsitz und das Amt der Ministerpräsidentin in der Koalition mit der CDU übernommen. Das Antragsbuch dieses P...

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Fläche statt Leuchtturm, Kita statt Kohle: Die Brandenburger SPD sortiert sich neu

Zwei Monate nach der Bundestagswahl, wenige Wochen nach dem Rückzug der umstrittenen Kreisgebietsreform durch die Landesregierung: Der Landesparteitag der SPD Brandenburg fiel in eine Phase, in der die märkische Sozialdemokratie gleich an zwei Fronten Halt sucht. Die Antwort d...

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Vom Juniorpartner in die Opposition: Die Beschlusslage der SPD Schleswig-Holstein 2006 bis 2011

Sechs Jahre, ein Regierungswechsel und ein durchgängiger roter Faden: Wer die Landesparteitage der SPD Schleswig-Holstein von 2006 bis 2011 als Beschlusslage liest, sieht eine Partei, die erst als Juniorpartner der Kieler Großen Koalition regiert, im Sommer 2009 in die Opposit...

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Vor dem Machtwechsel: Der SPD-Landesparteitag 2010 schreibt schon am Regierungsprogramm

Die SPD Baden-Württemberg tagt in der Opposition, aber sie tagt wie eine Partei, die im März 2011 regieren will. Wenige Monate vor der Landtagswahl liest sich das Antragsarchiv dieses Parteitags nicht wie eine Sammlung von Bekenntnissen, sondern wie eine Materialsammlung für e...

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