Der erste ordentliche Landesparteitag der Berliner SPD seit dem Wechsel in die Koalition mit der CDU hat am Samstag ein doppeltes Signal gesetzt: nach innen ein verschärftes Klimaziel, nach außen eine bemerkenswert deutliche Kampfansage an die Asylpolitik der eigenen Bundesreg...
Die NRWSPD hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten großen seit dem Verlust der Staatskanzlei im Sommer 2022. Seither ist die einst größte Regierungspartei des Landes wieder Opposition: Ministerpräsident Wüst regiert mit einer schwarz-grünen Koa...
Zum 1. Oktober ist der gesetzliche Mindestlohn auf zwölf Euro gestiegen. Wer danach in die Antragsbücher der Landesverbände schaut, findet dort keine Siegesfeier, sondern eine neue Frage: Wie kommt das Geld tatsächlich bei den Beschäftigten an? Quer durch die Parteitage des Ja...
Das Europajahr 2021 der Berliner SPD hatte zwei Pole. Im Frühjahr, auf dem Landesparteitag am 24. April, ging es um die Verteidigung des europäischen Projekts nach außen: Belarus, Russland, Myanmar, der Brexit. Im Advent, auf dem Parteitag am 5. Dezember, drehte sich alles um...
Die BayernSPD hat ihren ordentlichen Landesparteitag am Samstag digital abgehalten, mitten in der dritten Corona-Welle und wenige Tage nach Verabschiedung der Bundesnotbremse. Der Charakter dieses Parteitags lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Er baute vor allem sich selb...
Die NRWSPD hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, pandemiebedingt als digitales Format. Der Termin liegt in einem doppelten Vorfeld: sieben Monate vor der Bundestagswahl im September, in der nach dem angekündigten Rückzug Angela Merkels ein Machtwechsel...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
