Die NRWSPD hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, pandemiebedingt als digitales Format. Der Termin liegt in einem doppelten Vorfeld: sieben Monate vor der Bundestagswahl im September, in der nach dem angekündigten Rückzug Angela Merkels ein Machtwechsel...
Die BayernSPD hat einen Kleinen Landesparteitag abgehalten. Das Format ist die schlanke Variante des ordentlichen Parteitags: kein volles Antragsbuch, sondern eine überschaubare Tagesordnung, auf der Grundsätzliches und Tagesaktuelles nebeneinanderstehen. Genau sechs Anträge l...
Zwei Sätze fassen die bildungspolitische Beschlusslage der ostdeutschen SPD-Landesverbände in diesem Jahr zusammen. Berlin streitet darüber, wer die Schule betreiben, reinigen und sanieren darf. Brandenburg streitet darüber, wer die Lehrkräfte bezahlt und wer die Kita finanzie...
Am 5. Dezember hat die Berliner SPD ihren dritten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den ersten nach der Abgeordnetenhauswahl vom September und mitten im Abschluss der rot-rot-grünen Koalitionsbildung. Wer im Antragsbuch nach neuen Beschlüssen sucht, findet vor allem eines...
Die SPD Brandenburg hat auf ihrem Herbst-Landesparteitag 75 Anträge behandelt. Das Ergebnis ist ein Parteitag mit klarem Gefälle: Der Bildungsblock ging fast geschlossen durch, die Inklusionsanträge komplett, während die Frauenarbeitsgemeinschaft ASF eine Ablehnung nach der an...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag in einer besonderen Doppelrolle abgehalten: Als Regierungspartei unter Ministerpräsident Erwin Sellering, in Großer Koalition mit der CDU, und zugleich als Wahlkampforganisation wenige Monate vor der Bundestagswahl im Se...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
