Der erste ordentliche Landesparteitag der Berliner SPD seit dem Wechsel in die Koalition mit der CDU hat am Samstag ein doppeltes Signal gesetzt: nach innen ein verschärftes Klimaziel, nach außen eine bemerkenswert deutliche Kampfansage an die Asylpolitik der eigenen Bundesreg...
Die Hamburger SPD hat auf ihrem Herbstparteitag nachgeholt, was der Frühjahrsparteitag liegen ließ. Im Frühjahr, wenige Wochen nach Beginn des russischen Angriffskriegs, kam der Parteitag nur durch einen Bruchteil seiner Antragsliste: 44 von 75 Anträgen wurden gar nicht mehr a...
Zwei Landesparteitage hat die SPD Hamburg in diesem Jahr abgehalten: einen im Sommer, mitten in der Fußball-EM, und nun den zweiten, während in Berlin über eine neue Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz verhandelt wird. Die 31 hier ausgewerteten Anträge beider Parteit...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag 2019 abgehalten, wenige Wochen vor der Kommunalwahl. Es ist ein Parteitag einer Regierungspartei: Manuela Schwesig führt das Land, und das Antragsbuch adressiert nahezu durchgängig "die SPD-Landtagsfraktion" und "die SPD...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat 2018 ihren Landesparteitag abgehalten, den ersten größeren Aufschlag der Partei nach dem für die Bundes-SPD enttäuschenden Bundestagswahljahr 2017. Die Partei tagt als Regierungspartei: Sie führt das Land unter Ministerpräsidentin Manuela Sch...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
