Die BayernSPD hat einen Kleinen Landesparteitag abgehalten. Das Format ist die schlanke Variante des ordentlichen Parteitags: kein volles Antragsbuch, sondern eine überschaubare Tagesordnung, auf der Grundsätzliches und Tagesaktuelles nebeneinanderstehen. Genau sechs Anträge l...
Die Berliner SPD hat am Samstag die Frage beantwortet, die sie sich im Frühjahr selbst vertagt hatte: Was hält die Partei vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Die Antwort des Landesparteitags lautet: Anerkennung für die Initiative, aber keine Unterstützung der E...
Ein einziger Tag, 304 Anträge, acht Wochen vor der Europawahl: Der Berliner Landesparteitag vom Samstag stand unter Zeitdruck und hat trotzdem zwei große Baustellen abgeräumt. Die im November angestoßene Parteireform (01/II/2018) steht jetzt im Statut, und die Wohnungspolitik...
Innere Sicherheit war 2018 ein Thema, das die SPD lieber selbst besetzen als der politischen Rechten überlassen wollte. In den Antragsbüchern des Jahres lässt sich diese Anspannung gut ablesen: Zwei Jahre nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz und im Schatten eines erstark...
Am Wochenende hat die Berliner SPD zwei Tage lang getagt, und wer nur die Schlagzeilen zur Lage der Bundespartei verfolgt hat, unterschätzt, was dieser Parteitag beschlossen hat. 317 Anträge lagen vor. Zwei große Linien stechen heraus: Die Partei organisiert sich nach den Wahl...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat 2018 ihren Landesparteitag abgehalten, den ersten größeren Aufschlag der Partei nach dem für die Bundes-SPD enttäuschenden Bundestagswahljahr 2017. Die Partei tagt als Regierungspartei: Sie führt das Land unter Ministerpräsidentin Manuela Sch...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
