Kein Konfetti, keine Halle, kein Mikrofon: Die Beschlussrunde IV/2017 der Berliner SPD war kein Parteitag, sondern der Landesvorstand als Beschlussinstanz. Er hat in diesem Jahr abgearbeitet, was der Landesparteitag im Dezember 2016 liegen gelassen oder ihm überwiesen hatte, b...
Die BayernSPD hat in Schweinfurt ihren 68. Ordentlichen Landesparteitag abgehalten, mitten im Bundestagswahljahr und wenige Wochen vor dem Bundesparteitag, auf dem das Regierungsprogramm 2017 endgültig stehen soll. Das prägt das Antragsbuch: Der Landesvorstand legte den Leitan...
Seit dem 1. Januar 2015 gilt in Deutschland ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro. Das Gesetz war zu diesem Zeitpunkt schon beschlossen, doch in den Antragsbüchern der SPD-Landesverbände beginnt die Arbeit erst danach: Ein Mindestlohn steht auf dem Papier...
Die Berliner SPD hat am Samstag ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten, den ersten seit dem Amtsantritt von Michael Müller als Regierender Bürgermeister. Auf der Tagesordnung: 253 Anträge, von der Bezirksfinanzierung bis zur Ukraine. Wer das Antragsbuch durchliest,...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag in einer besonderen Doppelrolle abgehalten: Als Regierungspartei unter Ministerpräsident Erwin Sellering, in Großer Koalition mit der CDU, und zugleich als Wahlkampforganisation wenige Monate vor der Bundestagswahl im Se...
Wer die Antragsbücher der SPD Schleswig-Holstein von 1986 bis 1996 nebeneinanderlegt, liest die Geschichte einer Partei, die in diesem Jahrzehnt zweimal die Seiten wechselt: 1988 von der Opposition in die Alleinregierung, 1996 aus der Selbstzerstörung der Schubladen-Affäre her...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
