Kein anderes Landesthema füllt die Antragsbücher 2024 so dicht wie das Wohnen, und nirgends dichter als in Berlin. Über vierzig wohnungspolitische Anträge verteilen sich dort auf die beiden Landesparteitage vom 25. Mai und 23. November. Zwei Linien ziehen sich durch fast alle:...
Die SPD Sachsen-Anhalt hat ihren Landesparteitag 2024 abgehalten, und das Antragsbuch liest sich wie eine Standortbestimmung anderthalb Jahre vor der Landtagswahl 2026. Die Klammer setzt der Leitantrag des Landesvorstands L01 („Sachsen-Anhalt für jung und alt: stark, solidaris...
Das wohnungspolitische Jahr 2023 der SPD hat einen Fluchtpunkt, und der liegt in Berlin. Zwei Jahre nach dem Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen", für den 2021 eine Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner gestimmt hatte, lag im Sommer der Bericht der Expertinnen-...
Die BayernSPD hat an diesem Wochenende ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, am 27. und 28. Juni in München. Es ist ein Parteitag mitten in der Großen Koalition: Die SPD stellt seit Ende 2013 Bundesministerien, das Mindestlohngesetz ist seit dem 1. Januar in Kraft, di...
Zwei Landesparteitage, rund drei Dutzend Anträge zu Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung: Das Antragsjahr 2014 zeigt eine Berliner SPD, die um ihre Rolle als Mieterpartei ringt. Und es endet mit einer Pointe, die im November noch niemand kannte: Seit vergangener Woche führt mit...
Die SPD Baden-Württemberg tagt in der Opposition, aber sie tagt wie eine Partei, die im März 2011 regieren will. Wenige Monate vor der Landtagswahl liest sich das Antragsarchiv dieses Parteitags nicht wie eine Sammlung von Bekenntnissen, sondern wie eine Materialsammlung für e...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
