Die SPD hat im Dezember 2023 ihren ordentlichen Bundesparteitag abgehalten, und das Antragsbuch ist ein Koloss: 796 Anträge. Wer die Beschlusslage sucht, muss sie in wenigen Zeilen finden, denn das Gros der Basis endet nicht in einer eigenen Abstimmung, sondern in einem Leitan...
Die Jusos Bayern haben im Spätherbst 2023 eine außerordentliche Landeskonferenz abgehalten, ihre zweite des Jahres. Der Anlass liegt auf der Hand: Wenige Wochen zuvor, am 8. Oktober, hatte die BayernSPD die Landtagswahl mit 8,4 Prozent verloren, ein Minus von 1,3 Punkten, nur...
Die Hamburger SPD hat auf ihrem Herbstparteitag ein doppeltes Programm absolviert: außenpolitische Positionsbestimmung nach dem Hamas-Überfall auf Israel und Fließbandarbeit am Antragsstau, den der Frühjahrsparteitag hinterlassen hatte. 60 Anträge lagen vor, 48 wurden angenomm...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, mitten in der Krise der Ampel-Koalition auf Bundesebene und in einem Land, das die Partei seit 1991 regiert, derzeit unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer. 57 Anträge lagen vor. Die Bilanz be...
Der erste ordentliche Landesparteitag der Berliner SPD seit dem Wechsel in die Koalition mit der CDU hat am Samstag ein doppeltes Signal gesetzt: nach innen ein verschärftes Klimaziel, nach außen eine bemerkenswert deutliche Kampfansage an die Asylpolitik der eigenen Bundesreg...
Die NRWSPD hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten großen seit dem Verlust der Staatskanzlei im Sommer 2022. Seither ist die einst größte Regierungspartei des Landes wieder Opposition: Ministerpräsident Wüst regiert mit einer schwarz-grünen Koa...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
