Seit dem 1. Januar 2015 gilt in Deutschland ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro. Das Gesetz war zu diesem Zeitpunkt schon beschlossen, doch in den Antragsbüchern der SPD-Landesverbände beginnt die Arbeit erst danach: Ein Mindestlohn steht auf dem Papier...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag mitten in der Fluchtbewegung dieses Herbstes abgehalten, als Regierungspartei unter Ministerpräsident Erwin Sellering und in Koalition mit der CDU. Im Bund regiert die Große Koalition. Und in gut einem Jahr steht die Lan...
Die BayernSPD hat an diesem Wochenende ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, am 27. und 28. Juni in München. Es ist ein Parteitag mitten in der Großen Koalition: Die SPD stellt seit Ende 2013 Bundesministerien, das Mindestlohngesetz ist seit dem 1. Januar in Kraft, di...
Am Samstag hat der Landesparteitag der Berliner SPD getagt, der zweite des Jahres. 147 Anträge standen auf der Tagesordnung. Wer wissen will, wo die Partei gerade steht, liest am besten nicht die Reden, sondern die Antragslage. Sie zeigt: Die Wohnungsfrage ist endgültig das Le...
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landesparteitag in einer besonderen Doppelrolle abgehalten: Als Regierungspartei unter Ministerpräsident Erwin Sellering, in Großer Koalition mit der CDU, und zugleich als Wahlkampforganisation wenige Monate vor der Bundestagswahl im Se...
Sechs Jahre, ein Regierungswechsel und ein durchgängiger roter Faden: Wer die Landesparteitage der SPD Schleswig-Holstein von 2006 bis 2011 als Beschlusslage liest, sieht eine Partei, die erst als Juniorpartner der Kieler Großen Koalition regiert, im Sommer 2009 in die Opposit...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
