Die SPD Hessen hat ihren Landesparteitag 2022 abgehalten, das größte Einzel-Event, das das hessische Antragsarchiv verzeichnet: 257 Anträge lagen vor. Die Partei tagt in der Opposition gegen die schwarz-grüne Landesregierung, etwa ein Jahr vor der für 2023 angesetzten Landtags...
Der erste ordentliche Landesparteitag der Berliner SPD seit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat am Sonntag im Schnelldurchlauf ein bemerkenswertes Pensum erledigt: 207 Anträge standen auf der Tagesordnung, und über weite Strecken war der 24. Februar der eigentliche Tak...
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) der BayernSPD hat ihre Landeskonferenz 2022 abgehalten, samt vorgeschalteter Vorbereitungskonferenz. Zwei Dinge sind vorweg zu klären. Erstens: Die Beschlüsse einer Arbeitsgemeinschaft sind Positionen dieser Arbeitsgeme...
Das Europajahr 2021 der Berliner SPD hatte zwei Pole. Im Frühjahr, auf dem Landesparteitag am 24. April, ging es um die Verteidigung des europäischen Projekts nach außen: Belarus, Russland, Myanmar, der Brexit. Im Advent, auf dem Parteitag am 5. Dezember, drehte sich alles um...
Zehn Wochen nach dem Berliner Doppelwahltag hat die Landes-SPD am Sonntag getagt, zwischen viertem Corona-Winter, frisch unterschriebenem Ampel-Koalitionsvertrag im Bund und rot-grün-roter Koalitionsbildung im Land. 109 Anträge lagen vor, und der Parteitag erledigte einen erst...
Der Sommer 2021 war in Berlin ein Mieten-Sommer. Im April kassierte das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel, im September stimmte eine Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner beim Volksentscheid für die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände. Wer verstehen w...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
