Zum Inhalt springen

Verfassungsrecht

4 Beiträge

Beiträge mit dem Schlagwort Verfassungsrecht

Leitplanken für die neue Koalition: Was der Landesparteitag der SPD Brandenburg beschlossen hat

Die SPD Brandenburg hat auf ihrem ersten Landesparteitag des Jahres 60 Anträge behandelt. Es war der erste große Antragsparteitag, seit die Partei in Potsdam mit der CDU regiert, und der Koalitionswechsel ist der Subtext des gesamten Antragsbuchs: Gleich mehrere Anträge nehmen...

Leitplanken für die neue Koalition: Was der Landesparteitag der SPD Brandenburg beschlossen hat Weiterlesen

Frieden, Kliniken, Katar: Der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg zwischen Programmzeilen und harten Beschlüssen

Die SPD Baden-Württemberg hat ihren Landesparteitag 2022 als Oppositionspartei abgehalten: im Land regiert Grün-Schwarz unter Winfried Kretschmann, im Bund die Ampel. Beide Koordinaten prägen das Antragsbuch. Es ist ein Zwitter aus zwei Textsorten. Neben einer Handvoll klassis...

Frieden, Kliniken, Katar: Der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg zwischen Programmzeilen und harten Beschlüssen Weiterlesen

Stark bleiben, vorausdenken, überweisen: Der rheinland-pfälzische Sonderparteitag ordnet sich neu und vertagt fast alles andere

Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Samstag einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, im Jahr ihres 75. Geburtstags und mitten in der Energie- und Preiskrise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Getagt wurde unter doppelt sozialdemokratischer Regierungsverantwortu...

Stark bleiben, vorausdenken, überweisen: Der rheinland-pfälzische Sonderparteitag ordnet sich neu und vertagt fast alles andere Weiterlesen

Krankenhaus-Rückkauf, Wasserstoff, Pflegekammer-Absage: Die SPD Hamburg macht ihrem eigenen Senat Ansagen

Zwei Landesparteitage hat die SPD Hamburg in diesem Jahr abgehalten: einen im Sommer, mitten in der Fußball-EM, und nun den zweiten, während in Berlin über eine neue Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz verhandelt wird. Die 31 hier ausgewerteten Anträge beider Parteit...

Krankenhaus-Rückkauf, Wasserstoff, Pflegekammer-Absage: Die SPD Hamburg macht ihrem eigenen Senat Ansagen Weiterlesen