Zehn Wochen nach dem Berliner Doppelwahltag hat die Landes-SPD am Sonntag getagt, zwischen viertem Corona-Winter, frisch unterschriebenem Ampel-Koalitionsvertrag im Bund und rot-grün-roter Koalitionsbildung im Land. 109 Anträge lagen vor, und der Parteitag erledigte einen erst...
Die Berliner SPD hat am Samstag digital getagt, und dieser Parteitag hatte genau einen Auftrag: das Superwahljahr. Im September werden Abgeordnetenhaus, Bezirksverordnetenversammlungen und Bundestag gewählt, und die neue Doppelspitze aus Franziska Giffey und Raed Saleh liefert...
Die BayernSPD hat ihren ordentlichen Landesparteitag am Samstag digital abgehalten, mitten in der dritten Corona-Welle und wenige Tage nach Verabschiedung der Bundesnotbremse. Der Charakter dieses Parteitags lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Er baute vor allem sich selb...
Die NRWSPD hat am Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, pandemiebedingt als digitales Format. Der Termin liegt in einem doppelten Vorfeld: sieben Monate vor der Bundestagswahl im September, in der nach dem angekündigten Rückzug Angela Merkels ein Machtwechsel...
Die Berliner SPD hat am Samstag die Frage beantwortet, die sie sich im Frühjahr selbst vertagt hatte: Was hält die Partei vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Die Antwort des Landesparteitags lautet: Anerkennung für die Initiative, aber keine Unterstützung der E...
Die BayernSPD hat an diesem Samstag in Weiden ihren 70. außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, einen reinen Programmparteitag, gut vier Monate vor der Landtagswahl im Oktober. Im Zentrum stand ein einziger Antrag: das Landtagswahlprogramm des Landesvorstands (RAG1 (I/20...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
