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Krankenversicherung

15 Beiträge

Beiträge mit dem Schlagwort Krankenversicherung

Kurs auf den Bund: Wie der Berliner Landesvorstand 2017 die Antragslage abräumte

Kein Konfetti, keine Halle, kein Mikrofon: Die Beschlussrunde IV/2017 der Berliner SPD war kein Parteitag, sondern der Landesvorstand als Beschlussinstanz. Er hat in diesem Jahr abgearbeitet, was der Landesparteitag im Dezember 2016 liegen gelassen oder ihm überwiesen hatte, b...

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Kurs auf 2018, Nein zur GroKo: Der hessische Parteitag 2017 überweist lieber, als auszuzählen

Die hessische SPD hat ihren Landesparteitag 2017 abgehalten, und der Zeitpunkt erklärt fast alles am Antragsbuch. Die Partei steht seit 2014 in der Opposition gegen die schwarz-grüne Regierung Bouffier, das Land wählt 2018 einen neuen Landtag, und im Bund liegt die Bundestagsw...

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Opposition, Mieten, Siemens: Der Berliner Landesparteitag zieht Konsequenzen aus dem Wahldebakel

Sieben Wochen nach der Bundestagswahl mit ihrem historischen Tief kam die Berliner SPD am 11. November zu ihrem zweiten Landesparteitag des Jahres zusammen. Während in der Bundespolitik noch über Jamaika sondiert wird, legte sich der Landesverband fest: Opposition, Erneuerung,...

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Landesparteitag I/2017: Wohnungs-Leitantrag, Bürgerversicherung als Koalitionsbedingung, Agenda-Kritik mit gezogenen Zähnen

Die Berliner SPD hat am Samstag, dem 20. Mai, ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Es war ein Parteitag im Wahlkampfmodus: Viele Anträge sind ausdrücklich als Zulieferung an den Bundesparteitag am 25. Juni und an das Bundestagswahlprogramm adressiert, und der an...

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Schweinfurt rückt nach links: Wie die BayernSPD ihrer eigenen Antragskommission davonlief

Die BayernSPD hat in Schweinfurt ihren 68. Ordentlichen Landesparteitag abgehalten, mitten im Bundestagswahljahr und wenige Wochen vor dem Bundesparteitag, auf dem das Regierungsprogramm 2017 endgültig stehen soll. Das prägt das Antragsbuch: Der Landesvorstand legte den Leitan...

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Ein Jahr nach 2015: Die BayernSPD stellt die Integration ins Zentrum ihres Landesparteitags

Die BayernSPD hat am heutigen Samstag ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, ein knappes Jahr nach dem Herbst 2015 und nur wenige Tage nach der Verabschiedung des Integrationsgesetzes des Bundes. Der thematische Schwerpunkt ist im Antragsbuch nicht zu übersehen: Von de...

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