Die hessische SPD hat ihren Landesparteitag 2017 abgehalten, und der Zeitpunkt erklärt fast alles am Antragsbuch. Die Partei steht seit 2014 in der Opposition gegen die schwarz-grüne Regierung Bouffier, das Land wählt 2018 einen neuen Landtag, und im Bund liegt die Bundestagsw...
Sieben Wochen nach der Bundestagswahl mit ihrem historischen Tief kam die Berliner SPD am 11. November zu ihrem zweiten Landesparteitag des Jahres zusammen. Während in der Bundespolitik noch über Jamaika sondiert wird, legte sich der Landesverband fest: Opposition, Erneuerung,...
Die Berliner SPD hat am Samstag, dem 20. Mai, ihren ersten Landesparteitag des Jahres abgehalten. Es war ein Parteitag im Wahlkampfmodus: Viele Anträge sind ausdrücklich als Zulieferung an den Bundesparteitag am 25. Juni und an das Bundestagswahlprogramm adressiert, und der an...
Die BayernSPD hat in Schweinfurt ihren 68. Ordentlichen Landesparteitag abgehalten, mitten im Bundestagswahljahr und wenige Wochen vor dem Bundesparteitag, auf dem das Regierungsprogramm 2017 endgültig stehen soll. Das prägt das Antragsbuch: Der Landesvorstand legte den Leitan...
Seit dem 1. Januar 2015 gilt in Deutschland ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro. Das Gesetz war zu diesem Zeitpunkt schon beschlossen, doch in den Antragsbüchern der SPD-Landesverbände beginnt die Arbeit erst danach: Ein Mindestlohn steht auf dem Papier...
Die BayernSPD hat an diesem Wochenende ihren ordentlichen Landesparteitag abgehalten, am 27. und 28. Juni in München. Es ist ein Parteitag mitten in der Großen Koalition: Die SPD stellt seit Ende 2013 Bundesministerien, das Mindestlohngesetz ist seit dem 1. Januar in Kraft, di...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
