Die SPD Bremen hat ihren Landesparteitag 2025 abgehalten, und die Zahlen zeichnen das Bild einer Partei, die in Regierungsverantwortung sortiert statt streitet. 53 Anträge lagen vor. 22 wurden angenommen, 14 in geänderter Fassung angenommen, 7 abgelehnt, 5 an die Bürgerschafts...
Bremen sortiert die Beschlusslage: Leitanträge oben, das Transparenzpaket komplett durchgefallen
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Über kein sozialpolitisches Wort haben die SPD-Landesverbände 2019 länger gestritten als über eines, das die Partei einst selbst geprägt hat: Hartz IV. Der Parteivorstand hatte im Februar sein Bürgergeld-Konzept vorgelegt, und in den Antragsbüchern lässt sich nachlesen, dass d...
Schlaglicht Soziales 2019: Das Jahr, in dem die Berliner Basis Hartz IV beerdigte
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Das Jahr, in dem Michael Müller das „solidarische Grundeinkommen" ausrief, hat in den sozialpolitischen Antragsbüchern der SPD tiefere Spuren hinterlassen als eine einzelne Idee. Wer die Beschlüsse aus Berlin, Brandenburg und Rheinland-Pfalz nebeneinanderlegt, sieht eine Parte...
Schlaglicht Soziales 2018: Zwischen solidarischem Grundeinkommen und Straße
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Bildung war 2018 in fast jedem SPD-Landesverband ein Großthema, aber aus unterschiedlichen Gründen. In Berlin trieb die wachsende Stadt die Anträge: mehr Kinder, zu wenig Schulplätze, zu wenig Lehrkräfte. In Brandenburg und Rheinland-Pfalz stand ein Wahljahr vor der Tür und mi...
Schlaglicht Bildung 2018: Wachsende Stadt, wachsende Schulen und der Streit um die Beitragsfreiheit
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