Kein Thema hat die gesundheitspolitischen Anträge dieses Jahres so geprägt wie die Krankenhausreform des Bundes. Von Berlin über Hamburg bis Baden-Württemberg legen die Landesverbände nach, was ihnen an der Reform fehlt, und zugleich zieht sich eine ältere Grundsatzfrage durch...
Die SPD Sachsen-Anhalt hat ihren Landesparteitag 2024 abgehalten, und das Antragsbuch liest sich wie eine Standortbestimmung anderthalb Jahre vor der Landtagswahl 2026. Die Klammer setzt der Leitantrag des Landesvorstands L01 („Sachsen-Anhalt für jung und alt: stark, solidaris...
Die BayernSPD hat ihren Kleinen Landesparteitag 2024 abgehalten, den ersten größeren Antragsdurchgang seit der verlorenen Landtagswahl 2023 und mit dem Blick schon auf Bundestags- und Kommunalwahl 2026. 23 Anträge lagen vor, und die Bilanz erklärt den Charakter dieser Versamml...
Die SPD Rheinland-Pfalz hat an diesem Samstag einen außerordentlichen Landesparteitag abgehalten, den ersten seit dem Führungswechsel im Sommer: Malu Dreyer war im Juli als Ministerpräsidentin zurückgetreten, Alexander Schweitzer hat die Regierung übernommen. Genau diesen Über...
Die Arbeitsgemeinschaft Selbständige (AGS) der BayernSPD hat in diesem Jahr ihre Landeskonferenz abgehalten. Die AGS ist innerhalb der SPD die organisierte Stimme der Selbständigen, Freiberuflerinnen und Kleinunternehmer, und ihr Antragsbuch liest sich entsprechend anders als...
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der BayernSPD hat ihre ordentliche Landeskonferenz abgehalten. Die AfA ist der gewerkschaftlich orientierte Flügel der Partei, die organisierte Stimme der abhängig Beschäftigten in der SPD. Entsprechend liest sich das Antrag...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
