Das Jahr 2020 hat den Berliner Nahverkehr weniger über neue Ideen als über eine alte Streitfrage in die Antragsbücher gebracht: Wer betreibt die S-Bahn, und in wie vielen Teilen. Der Landesparteitag am 31. Oktober widmete dem Thema Mobilität einen ganzen Block, und wer Berlin,...
Die SPD Baden-Württemberg hat am 13. und 14. November in Freiburg ihren Landesparteitag abgehalten, den ersten großen Aufschlag vor der Landtagswahl 2021. Die Ausgangslage: Opposition gegen Grün-Schwarz, akute Corona-Krise, ein Landesvorstand, der mit dem Leitantrag „Mit der S...
Die Brandenburger SPD hat auf ihrem ordentlichen Landesparteitag in diesem Herbst 61 Anträge behandelt, und die Bilanz fällt ungewöhnlich streng aus: 26 Annahmen stehen 22 Ablehnungen gegenüber, dazu 10 Überweisungen an Gremien und 3 Erledigungen. Ein gutes Drittel der Anträge...
Notizen und Analysen zur sozialdemokratischen Beschlusslage.
